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An Reformen führt kein weg vorbei!
Schwere Zeiten für (SPD-) Wahlkämpfer !
Als SPD-Kommunalpolitiker muss man derzeit darum fürchten, für den Unmut zur Rechenschaft gezogen zu werden, den die SPD Bundespolitik durch unpopuläre Entscheidungen auf sich zieht. Aber Hand aufs Herz: Glauben Sie die Anderen hätten es besser gemacht?
Nach 16 Jahren „Politik des Aussitzens“ waren viele Reformen längst überfällig. Die öffentlichen Kassen waren leer, weil die versprochenen „blühenden Landschaften“ in den Neuen Ländern ausblieben und Kanzler Kohl zur Finanzierung des „Aufbau Ost“ lieber die Sozialkassen (Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung) plündern lies als die Kosten der Wiedervereinigung ehrlicherweise über Steuern zu finanzieren.
Arbeitsmarktreform dringend notwendig:
Zugegeben: Die Reformen am Arbeitsmarkt (Kürzung der Bezugszeiten für Arbeitslosengeld, Verschärfung der Zumutbarkeitsregeln, etc.) treffen Arbeitslose hart. Aber ohne die damit bewirkte Begrenzung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung steigen die Lohnnebenkosten und die Gefahr der Abwanderung weiterer Arbeitsplätze. Und was will die CDU? Sie setzt nicht nur eins, sondern gleich mehrere drauf: durch Abschaffung des Flächentarifs und des Kündigungsschutzes sollen Arbeitnehmer geknebelt, der Weg für Dumping-Löhne freigemacht und die Arbeitszeit verlängert werden.
Kostenexplosion im Gesundheitswesen gestoppt:
Die von der CDU geforderte Kopfpauschale wäre das Ende des Solidarprinzips in der Krankenversicherung. Die geplante Abschaffung der Gewerbesteuer würde die Finanznot der Gemeinden noch verschärfen, die weitere Verringerung des Spitzensteuersatzes bei der Einkommensteuer brächte eine weitere Verschiebung der Steuerlast auf die Arbeitnehmer. Der von der CDU propagierte Rückzug des Staates aus lebenswichtigen öffentlichen Bereichen (Privatisierung von Energie, Wasser, Bildung und Erziehung, etc.) ist Ausdruck eines blinden Glaubens an den Markt und führt in die Sackgasse (wie die Beispiele Berlin und Rostock zeigen).
Wir suchen den Dialog:
Dagegen stehen wir SPD-Kommunalpolitiker zu der Verantwortung für das Gemeinwohl: Wir setzen uns ein für mehr Chancengerechtigkeit, für eine Stärkung unserer Schulen (echte Ganztagsschulen) für Investitionen in Bildung und die Zukunft unserer Kinder (Qualifizierung- und Beschäftigungsförderung.
Und: wir brauchen uns nicht zu verstecken. Die Mitglieder der SPD Breitfurt sind gestandene Männer und Frauen, die sich auf die Verbesserung des Wohls in unserer Gemeinde konzentrieren, Die SPD ist die gestaltende politische Kraft in Breitfurt. So brauchen wir auch nicht den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu scheuen. Im Gegenteil: Wir laden Sie ganz herzlich ein mit uns zu diskutieren.
Z. B. beim Politischen Frühschoppen mit dem Landrat Clemens Lindemann am 23. Mai um 10.30 Uhr Gasthaus Bierbrunnen oder am 6. Juni, 10.30 im Gasthaus Am Wald („Hasenheim“) mit Bürgermeister Dr. Werner Moschel oder an unserem Infotisch am 5. Juni und am 12. Juni. Kommen Sie doch einfach mal vorbei.
"Wir in Breitfurt"
SPD wählen!
Kommunalwahlen am 13. Juni 2004
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger von Breitfurt!
Wir alle sind aufgerufen, am 13. Juni 2004 erneut für fünf Jahre die Abgeordneten für die Stadt- und Gemeindeparlamente zu wählen. Dabei geht es um die Besetzung folgender Gremien: den Ortsrat von Breitfurt, den Stadtrat von Blieskastel und den Kreistag im Saar-Pfalz-Kreis.
SPD – Liste 2Unsere Kandidaten/innen für Orts- und Stadtrat
Wort gehalten!
Auf die Breitfurter SPD Kandidaten können Sie sich verlassen: Wie in unserem Wahlprogramm vor 5 Jahren versprochen, konnten fast alle geplanten Maßnahmen für unseren Stadtteil Breitfurt bereits verwirklicht werden. Der Rest ist „in der Mache“.
Anschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges
Einige dieser Projekte konnten nur mit tatkräftiger Unterstützung der örtlichen Vereine durchgeführt werden. Stellvertretend möchten wir Turn- und Sportverein, Kindergartenfreundeskreis und Freizeitclub danken, vor allem für ihre aktive Kinder- und Jugendarbeit, der Kirchengemeinde für ihr Engagement bei Gemeindehaus und Kindergarten, der Feuerwehr für ihren tatkräftigen Einsatz bei örtlichen Veranstaltungen und der Jagdgenossenschaft für ihre Unterstützung bei der Unterhaltung der Feldwege. Viele Vorhaben waren nur zu verwirklichen, weil sich die Breitfurter SPD mit ihrem Stadtratsmitglied Guido Freidinger und ihrem Ortsvorsteher Franz Welsch geschlossen im Blieskasteler Stadtrat mit allem Nachdruck für die Breitfurter Belange eingesetzt haben.
Ein Beispiel: Der Ankauf der Ruine Alexanderturm“ konnte erst im „2. Anlauf“ realisiert werden, weil ursprünglich die CDU-Stadtratsfraktion dieses Vorhaben zu Gunsten von Projekten anderer Stadtteile verhindern wollte.
Auf unserem Weg für eine erfolgreiche Kommunalpolitik haben wir uns für die kommenden Jahre wieder ehrgeizige, aber in Anbetracht der angespannten Haushaltslage der Stadt auch realistische Ziele für unseren Ort Breitfurt gesteckt:
Vorhaben 2004 – 2009
Ø Umlegung und Ausbau der Böckweilerstraße (Straße zum neuen Friedhof, 5 neue Bauplätze)
Ø Aktualisierung des Bebauungsplans „Am Langen Zaun bis Breitenacker und Rödelsweg“ (ca. 40 neue Bauplätze)
Ø Neugestaltung des Spielplatzes (am Kindergarten) und des Schulhofs (Schaffung einer Sport- und Spielfläche auch für Jugendliche)
Ø Gestaltung der Freifläche am Gasthaus „Fragezeichen“
Ø Ruheplatz am Freizeitweg
Für diese Maßnahmen stehen bereits im städtischen Haushalt bzw. im Ortsratsbudget entsprechende Mittel bereit.
Ø Breitfurt braucht wieder eine Dorfmitte: Umbau/Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses mit Neuanlage eines Dorfplatzes im Rahmen eines Dorferneuerungsprogramms
Ø Erweiterung des Betreuungsangebots mit dem Ziel der Einrichtung einer Ganztagsschule
Ø Umgestaltung der Küche in der Mehrzweckhalle
Ø Sicherung der Ruine Alexanderturm mit der Option eines späteren Wiederaufbaus
Ein weiteres Thema wird mit Sicherheit die von der Landesregierung geplante
im Bliestal werden. Die Breitfurter SPD wird sich dafür einsetzen, dass wichtige Maßnahmen zur Erhaltung von Natur und Umwelt ergriffen werden, ohne dass einzelne Stadtteile bei der Nutzung (Gartenbau im Tal, Brennholzgewinnung im Breitfurter Wald) zu stark benachteiligt werden. Unser Team für den Breitfurter Ortsrat
1. Franz Welsch Diplom Ingenieur 12. Gerhard Weinland Hochbauingenieur 2. Jürgen Gentes Maschinenbauschlosser 13.Guido Freidinger Diplom Volkswirt 3. Hartmut Ludwig Lehrer 14.Uwe Günther Maschinenarbeiter 4. Reiner Freidinger Medizintechniker 15.Gertrud Müller Industriekauffrau 5. Karl-Heinz Kipper Maschinenbautechniker 16.Harald Brengel Rentner 6. Martin Moschel Maschinenbautechniker 17.Else Weinland Hausfrau 7. Thomas Wiehn Diplom-Volkswirt 18.Willi Martin Rentner 8. Rosi Hettrich Apothekenhelferin 19.Herbert Mayer Rentner 9. Klaus Gentes Diplom Ingenieur 20.Julius Pfeiffer Pfarrer a.D. 10. Michael Schmidt Energieelektriker 21.Lilli Gentes Hausfrau 11. Gustav Deetz Rentner 22.Marc Leiner Azubi
Unsere starke Kandidatenliste ist Ausdruck eines repräsentativen Querschnittes der Bevölkerung in der Gemeinde und Zeugnis einer breiten Zustimmung zu der erfolgreichen Arbeit der SPD-Kommunalpolitik.
SPD im Stadtrat
Mit unseren SPD-Freunden aus Mimbach und Webenheim haben wir am 08.03.04 folgende Kandidaten für den Wahlbereich Breitfurt/Mimbach/Webenheim gewählt:
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SPD-Ortsverein Breitfurt – Liste 2
Senden Sie E-Mail mit Fragen oder Kommentaren zu dieser Website an: Martin.Moschel@t-online.de
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